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Bremens Bürgerschaft

Am 8. Mai fand im “Buten un Binnen Wahllokal” eine Fernsehdiskussion mit den VertreterInnen von sieben zur Wahl stehenden Parteien statt. Angekündigt war, den Schwerpunkt der Diskussion vor allem bei den Themen Bildung und Verkehr zu setzen. Nachdem nun der Verkehr fast überhaupt nicht in der Fernsehdebatte auftauchte, dachten wir, es sei eine gute Idee, hier eine kurze Zusammenfassung der verkehrspolitischen Programmteile der Parteien zu liefern. (Das zu lesen, geht auch viel schneller, als den MatadorInnen 1,5 Stunden zuzuhören)

Die CDU setzt in ihrem Programm auf weiteren Straßenausbau – so ist der Ausbau der A20 nach Bremerhaven eine Priorität. Andererseits will sie „Schluss machen mit einer einseitigen und ideologischen Verkehrspolitik, die verschiedene Bedarfs-und Verkehrsträger gegeneinander ausgespielt und die Prioritäten der einen Verkehrsteilnehmer zu Lasten anderer Verkehrsteilnehmer organisiert hat.“

Ein Schlüsselinstrument der CDU-Verkehrspolitik ist die Verkürzung von „Reise- und Lieferzeiten“. Die Partei will es AutofahrerInnen einfacher machen, freie Parkplätze durch die Nutzung digitaler Instrumente zu finden, Ziel ist, „ein neues Parkleitsystem auf den Weg (zu) bringen, das unter Nutzung der digitalen Möglichkeiten Suchverkehre so weit wie möglich einschränkt und zu einer bequemen Zahlung ggf. anfallender Gebühren genutzt werden kann.Und: „In einem ersten Schritt wollen wir eine verkehrsträgerübergreifende Mobilitätsplattform im Internet einrichten und diese über eine ‚App‘ anwenderfreundlich auch ‚unterwegs‘ nutzbar machen. Diese soll nicht nur Verkehrsnachrichten enthalten und über die Verfügbarkeit von Parkraum in Echtzeit Auskunft geben.“

Klingt modern, aber: Voraussetzung hierfür wäre eine flächendeckende Parkraumbewirtschaftung – die die CDU gar nicht  fordert.

Zurück zu unserem Hauptanliegen, dem Fahrradfahren: Die CDU will das Fahrradfahren fördern, aber nicht nur als reines Transportmittel: “Wir wollen den Radverkehr als eine nicht nur die Mobilität, sondern auch die Gesundheit fördernde und die Umwelt schonende Verkehrsart infrastrukturell ausbauen”. Aber die vorgeschlagenen Maßnahmen sind begrenzt: Mehr Fahrradstellplätze, bessere Ampelschaltungen, „den Radverkehr zu einer festen Größe in der Planung und Realisierung von Straßenbaumaßnahmen machen“ und kleinteilige Maßnahmen wie ein Leasingsystem für Dienstfahrräder der MitarbeiterInnen im öffentlichen Dienst.

Aber leider fehlen strategische Vorstellungen von CDU-Seite zur nachhaltigen Verringerung des motorisierten Verkehrs in Bremen. Wir haben den Eindruck, dass die CDU-Vorstellungen eher zu mehr Autos führen werden. Das Wort Verkehrswende haben wir in ihrem Programm gar nicht gefunden.

Die SPD sieht sehr wohl, welche herausragende Rolle der Fahrradverkehr in Bremen spielt und betont, dass Bremen “unter den deutschen Großstädten mit mehr als 500.000 Einwohnerinnen und Einwohnern (..) den höchsten Radverkehrsanteil” besitzt und “und nicht zuletzt deshalb die niedrigste Stickstoff-Belastung.” Grundsätzlich unterstützt die SPD Initiativen wie Fahrradmodellquartiere und Radpremiumrouten, allerdings wollen die Sozialdemokraten mehr Gewicht auf die Reparatur des Vorhandenen legen: “Den Schwerpunkt legen wir darauf, das Alltagsnetz zu sanieren.” Sehr wichtig ist ihr der Fahrradtourismus insbesondere der Zugang zur und das Radeln entlang der Weser.

Verkehrwende ist ein Thema für die SPD, kommt aber merkwürdig kleinteilig rüber: “Um den Autoverkehr im Innenstadtbereich zu reduzieren, wollen wir prüfen, inwieweit in einem bestimmten Kernbereich der Innenstadt die Nutzung des ÖPNV generell kostenfrei ermöglicht werden kann. Dieses wäre ein Beitrag zur notwendigen Verkehrswende und hätte ebenfalls positive Auswirkungen auf den Tourismus.”

Die Linke benennt ebenfalls die Notwendigkeit einer Verkehrswende in ihrem Programm und stellt das Thema sogar in einen größeren gesellschaftlichen Zusammenhang: “Die kapitalistische Wachstumslogik zerstört die Lebensgrundlagen auf diesem Planeten. Umweltpolitik ist für DIE LINKE deshalb ein zentraler Bestandteil der notwendigen sozial-ökologischen Wende unserer Gesellschaft. Wir verstehen es als unsere Aufgabe, vor Ort für eine Energiewende, den Schutz von natürlichen Ressourcen, eine ökologische Verkehrswende und eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Wirtschaft einzutreten. Um der Klimakrise zu begegnen, müssen global und konkret vor Ort deutlich stärkere Maßnahmen ergriffen werden, als es der rot-grüne Senat in den vergangenen zwölf Jahren getan hat.”

Sie argumentieren, dass „noch immer (..) die Verkehrsplanung in erster Linie an Autos ausgerichtet (wird), während die schwächeren Verkehrsteilnehmer* innen an den Rand von Wegen und Straßen gedrängt werden.”

Ihre Schlussfolgerung: „Gegenwärtig geht der Anteil des Radverkehrs in Bremen zurück. Es gibt eine große Gruppe, die sich schlicht nicht traut, ihre Wege mit dem Rad zu absolvieren. Diese Verunsicherung kann durch echte, abgegrenzte und breite Radinfrastrukturen mit einer Spur pro Fahrtrichtung gelöst werden.”

Und sie fordern grundsätzlich eine bessere Fahrradinfrastruktur, auch die Radpremiumrouten machen für sie nur Sinn, wenn sie “die genannten Kriterien erfüllen und auf sinnvollen Strecken verlaufen”. Zusätzlich fordert die Partei grüne Ampelwellen auf Hauptfahrradrouten und ein umfassendes Fahrradverleihsystem.

Im AfD-Programm kommt das Wort Verkehrswende einmal vor, aber nur um selbige abzulehnen: “Die „Verkehrswende“ gefährdet den Industriestandort und spricht dem Bürger die Freiheit ab, über seine Mobilität selbst zu bestimmen.” Das Wort “Stau” erscheint einmal, die 50er Jahre Antwort ist, mehr Straßen zu bauen. Das Wort “Fahrrad” haben wir gar nicht gefunden.

Für Bündnis90/Die Grünen ist „Fahrradfahren (,,) Klimaschutz pur“. Und sie stellen die Förderung des Fahrradverkehrs ganz nach vorne. Das ist natürlich keine Überraschung.

Sie wollen die Finanzierung des Radverkehrs vervierfachen. Das Geld soll für Fußgänger- und Fahrradbrücken, mehr Fahrradmodellquartiere, Radpremiumrouten, die Sanierung der vorhandenen Radinfrastruktur und den Bau von neuen “Geschützten Radfahrstreifen” ausgegeben werden. Und sie fordern mehr Personal, um diese Forderungen auch umsetzen zu können.

Die Grünen haben viele Ideen. “Das sind mehr sichere Fahrradstellplätze (500 pro Jahr, R.G.), kleinere Fahrradgaragen in den Stadtteilen, sichere, holperfreie Fahrbahnen, gut geführte, gut markierte und abgesicherte Radwege, ein Fahrrad-Repair-Café, Lastenfahrrad-Verleih, Pumpstationen und Bike-Sharing. (…) Damit den Radfahrer*innen nicht die Energie ausgeht, brauchen wir mehr E-Bike-Ladestationen.”

Interessanterweise lehnen sie das neue Ampelschaltungsprogramm der CDU ab, das sei viel zu teuer. Sie setzen sich für ein viel ökonomischeres und FußgängerInnen-freundliches Instrument ein: “Ampeln sind leider teuer. Eine gute, billige und zeitsparende Maßnahme sind Zebrastreifen, davon brauchen wir wieder mehr in Bremen, auch in verkehrsberuhigten Zonen!“

Beim Thema Verkehrswende wissen die Grünen genau, was zu tun ist: “Wir GRÜNE wollen die Verkehrswende hin zu weniger Pkw mit den Bremer*innen zusammen gestalten und konsequent und verantwortlich umsetzen. Wir werden konsequent den Parkraum bewirtschaften und mehr Parkraum für Fahrradstellplätze und Mobilpunkte für das Carsharing zulasten des allgemeinen Kfz-Parkraums schaffen.“

Die FDP macht kein Hehl daraus, wo sie steht. Sie sieht Bremen als eine “moderne Autostadt” mit Autowerk, in der sich auch FußgängerInnen und FahrradfahrerInnen bewegen dürfen: “Wir Freien Demokraten stehen dazu, dass Bremen und Bremerhaven Autostädte sind. Nicht nur die Infrastruktur ist auf Autos ausgerichtet, sondern mit dem Mercedes-Werk ist eine der größten Automobilfabriken der Welt in Bremen zu Hause. Wir wollen Bremen und Bremerhaven zu modernen Autostädten umgestalten, in denen sich auch Radfahrer und Fußgänger sicher bewegen können.

In seinem Sprachduktus erinnert das FDP-Programm an angelsächsische Veröffentlichungen. Verkehr wird stets mit Autoverkehr gleichgesetzt, frei fließender Verkehr ist folglich immer Autoverkehr. Aber sie haben einen kleinen Teil ihres Programms dem Fahrrad gewidmet, und diese Ausführungen sind bemerkenswert:

“Wir Freien Demokraten wollen den Fahrradverkehr in Bremen und Bremerhaven sicherer machen. Daher setzen wir uns dafür ein, das Konzept der klaren Trennung unterschiedlich starker Verkehrsteilnehmer konsequent zu verfolgen. Wenn Straßen saniert werden, sollen wo möglich separate Fahrradwege entstehen. Fahrradstraßen, die bei vielen Radfahrern zu einem Gefühl der Unsicherheit führen, werden so überflüssig.

Außerdem wollen wir in den Fußgängerzonen in Bremen und Bremerhaven, die breit genug sind, das Fahrradfahren mit der Maßgabe der gegenseitigen Rücksichtnahme als Test zunächst befristet freigeben.”

Und dann waren noch die “Bürger in Wut” bei Radio Bremen. Ihre Wut begründet sich in dem angeblichen Krieg, den Rot-Grün gegen das Auto führt. Ihre Verkehrspolitik heißt vor allem: weniger Staus durch grüne Wellen und weniger Tempolimits. Zum Radverkehr gibt es zwei Sätze: “Das Radwegenetz soll modernisiert und ausgebaut werden. Radfahrer brauchen im Interesse ihrer Sicherheit einen eigenen Fahrweg auf der Straße. Das Wort Verkehrswende haben wir nicht gefunden.

In der Buten un Binnen Sendung meinte der Spitzenkandidat, Hinrich Lührssen, eine Verkehrswende würde nur zum Verkehrschaos in Bremen und Bremerhaven führen. Wir meinen, er soll vielleicht mal ein paar Städte mit einem niedrigen Fahrradanteil besuchen , um dort das „Verkehrschaos“ live zu erleben.

So, hier habt Ihr sieben Parteien und ihre Programme, die sich neben anderen Parteien am 26. Mai 2019 in Bremen und Bremerhaven zur Wahl stellen. Auch der ADFC hat eine Analyse von fünf Parteiprogrammen vorgelegt und mit Ampelsymbolen bewertet.


Wahl-Umfrage vom 7. Mai 2019

Umfragen legen nahe, dass es höchstwahrscheinlich nur zwei realistische Möglichkeiten für eine Koalition nach der Wahl geben wird: Eine große Koalition von CDU und SPD oder eine Rot-Rot-Grüne Koalition von SPD, Linke und Bündnis90/Die Grünen. Letztgenannte Möglichkeit erscheint zurzeit am wahrscheinlichsten.

Wer wissen will, welche Partei Deiner/Ihrer Vorstellung am nächsten kommt:

Hier ist der Wahl-O-Mat für Bremen.

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Bremens Bürgerschaft

After this week’s Buten un Binnen Wahl Lokal broadcast failed to address the self-proclaimed second most important issue in the forthcoming election (transport), we thought we would be helpful and provide a summary of the main parties’ positions.

Seven parties featured in the transmission.

The CDU programme, whilst still heavy on road construction – the extension of the A20 to Bremerhaven is deemed a priority – argues for a “pragmatic” balancing of the various transport interests. A key strategy is to use digital technology to “shorten travel and delivery times”. The party wants to make it easier for motorists to find free parking spots through the use of digital technology. Though how this will help the majority who are on the search for free on-street (and often illegal) parking without comprehensive parking management, is not made clear.

But to our main issue, cycling. The CDU want to support cycling, not just as a means of mobility, but as a “healthy and environmentally friendly means of transport”. But specific measures are limited.  More cycle parking, better traffic light management, including cycling in any future road planning, and supporting “small scale” measures like cycle leasing for public employees.

But the CDU have no strategic ideas for reducing the amount of motorised traffic in Bremen. Indeed their policies can only increase it. “Verkehrswende” is not addressed at all.

The SPD recognises the important role cycling already plays in Bremen’s transport, pointing out that we have the highest modal share for cycling of all German cities with over half a million inhabitants, and therefore the lowest air pollution levels. The SPD broadly supports existing initiatives like Cycle Neighbourhoods and Premium Cycle Routes, thought they want to put more emphasis on repairing and upgrading existing infrastructure. The SPD also put a strong stress on cycle tourism,  and especially improving access to and along the River Weser.

The SPD do address the issue of the Transport Transition, though in only a limited way. They write:

“In order to reduce traffic in the inner-city area, we want to examine to what extent the use of public transport in general can be made free of charge in a certain core area of the city centre. This would be a contribution to the necessary Transport Transition and would also have positive effects on tourism”.

Die Linke also mention the Transport Transition in their manifesto.

The logic of capitalist growth destroys the livelihoods on this planet. For DIE LINKE, environmental policy is therefore a central component of the necessary social-ecological change in our society. We see it as our task to advocate for an energy transition, the protection of natural resources, an ecological Transport Transition, and a sustainable economy. In order to tackle the climate crisis, significantly stronger strategic and concrete measures must be taken than the Red-Green Senate has done in the past twelve years”.

Die Linke argue that “transport planning is still primarily geared towards cars”, and therefore the way road space is shared needs to be re-thought. “At present, the share of cycling in Bremen is decreasing. There is a large group that simply does not dare to use the bike. This uncertainty can be solved by real, demarcated and wide cycleways, with one lane per direction of travel.” They continue with theme of quality infrastructure, arguing that Premium Routes only make sense if they meet these quality criteria. The party also wants to develop a “green wave” on major cycle routes, and a comprehensive bike rental system.

The AfD election manifesto mentions the word “Verkehrswende” once, but only to denounce it:

“The Transport Transition endangers the industrial base (of Bremen) and denies our citizens the freedom to determine their own mobility”.

“Stau” appears once. Their 1950s solution is to build more roads.

The word “Fahrrad” doesn’t appear at all.

The Greens, unsurprisingly, prioritise cycling. As a base policy, they wants to quadruple the funding of cycling infrastructure. The money will be spent on pedestrian and cycle bridges, more Cycle Neighbourhoods, Premium Cycle Routes, repairing existing cycleways, and building new protected cycle lanes. The Greens also envisage an increase in staff to manage the greatly expanded budget.

The Greens are not short on ideas. They want to build 500 new cycle parking spaces each year, help set up cycle repair cafés, and small cycle garages in local neighbourhoods, increase cargo bike and other kinds of bike sharing, fund public tyre-pump stations, and charging points for electric bikes.

Interestingly, in contrast to the high tech traffic light offering of the CDU, the Greens argue that this kind of approach is actually very expensive. They propose a much more economic, and pedestrian-friendly alternative – more zebra crossings.

Regarding the Transport Transition, the Greens are clear about what it requires:

“We GREENs want to make the transport transition to fewer cars..… We will consistently manage the parking space and create more parking space for bicycles and mobile points for car sharing at the expense of the general car parking space.”

The FDP make no bones about where they stand. They see Bremen as a “modern car city”, in which cyclists and pedestrians are allowed to co-exist. Their manifesto is almost anglo-saxon in its language, essentially equating “traffic” with “motorised traffic”. Thus “free flowing traffic” is all about motorised traffic. But they do offer one short section to cycling, and it does make a valid point. Here it is:

“We Free Democrats want to make cycling in Bremen and Bremerhaven safer. Therefore, we are committed to consistently pursuing the concept of clear separation of different road users. When roads are rehabilitated, separate bicycle lanes should be created where possible. Bicycle lanes, which cause many cyclists to feel insecure, become superfluous. In addition, in the pedestrian zones in Bremen and Bremerhaven, which are wide enough, we want to allow cycling for the time being with the proviso of mutual consideration as a test.”

Finally, there’s Bürger in Wut. The “Wut” – “fury” – in their title is partly explained by their reaction to what they see as the red-green “war on the motorist”. Their transport policy is primarily geared to relieving motorised traffic jams through green waves, technology and limiting speed limits.  No mention of Transport Transition. On cycling, BiW state:

The cycling network should be modernised and expanded. For the sake of their safety, cyclists need their own road infrastructure”.  Though there is no further clarification of what concrete proposals would be followed through.

Their top candidate at the Buten un Binnen Wahl Lokal broadcast, Hinrich Lührssen, suggested that theTransport Transition would bring “traffic chaos” to the streets of Bremen and Bremerhaven. He really needs to visit a few more cities with a low cycling modal share if he wants to see “traffic chaos” for real.

So there we have it. Seven party platforms for the state elections to be held on 26 May 2019. Bremen’s ADFC have also produced a handy 7-question analysis with five of the parties. You can read the results (in German) here.


Wahl-Umfrage vom 7. Mai 2019

Opinion polls suggest that there will really only be two options for future governance – a grand coalition of CDU and SPD, or a red-red-green coalition of SPD, Greens and Die Linke, with the latter looking most likely. If you would like to find out where your own views stand, have a go at the Bremen Wahl-O-Mat  (in German).{:}