Verkehrsrecht

Angewiesen auf das Auto?

Angewiesen auf das Auto?

Angewiesen auf das Auto: Wer ist es und welche Ansprüche ergeben sich daraus? Die Parksituation in Bremen ist an vielen Stellen ein Graus: Viele Autofahrer*innen stellen ihre Fahrzeuge an den unmöglichsten Stellen ab - ganz egal, ob dadurch andere...

Berlin: Von der Graswurzelbewegung zum Mobilitätsgesetz

Berlin: Von der Graswurzelbewegung zum Mobilitätsgesetz

Am 28. Juni 2018 verabschiedete das Berliner Abgeordnetenhaus das Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mobilitätsgewährleistung, kurz MobiG. Dem ging eine über zweieinhalb Jahren andauernde Kampagne der Initiative Volksentscheid Fahrrad in Berlin und...

Wenn Bürger die Politik zu Fahrradfreundlichkeit zwingen

Wenn Bürger die Politik zu Fahrradfreundlichkeit zwingen

  Die im November 2015 gegründete Berliner Initiative Volksentscheid Fahrrad hat innerhalb kürzester Zeit eine bislang noch nie da gewesene öffentliche Debatte über Radverkehr entfacht. Der „Radentscheid“ ist zu einem Dauerbrenner der Berliner Medien geworden (s....

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