by Olaf Dilling und Julian Senders | Mar 22, 2024 | Stadtentwicklung, Verkehrsrecht
Grafik : Ellin Grassick Kommunale Selbstverwaltung, „Vision Zero“ und Barrierefreiheit Was passiert, wenn die Straßenverkehrsordnung mit den Grundrechten kollidiert, wie sie von den Vereinten Nationen oder im Grundgesetz formuliert werden? In Deutschland scheiterten...
by Florian Fischer | Nov 28, 2022 | Stadtentwicklung, Verkehrsrecht
Angewiesen auf das Auto: Wer ist es und welche Ansprüche ergeben sich daraus? Die Parksituation in Bremen ist an vielen Stellen ein Graus: Viele Autofahrer*innen stellen ihre Fahrzeuge an den unmöglichsten Stellen ab – ganz egal, ob dadurch andere...
by Wolfgang Köhler-Naumann | Apr 9, 2022 | Bürger Initiativen, Stadtentwicklung, Transformation, Verkehrsrecht
In unserem Beitrag zum Gehwegparken vom Januar 2021 hatten wir auf eine beim Verwaltungsgericht Bremen anhängige Klage gegen das illegale aufgesetzte Gehwegparken aufmerksam gemacht. Nun gibt es ein Urteil: Es wurde am 22.2.22 veröffentlicht und gibt den Kläger*innen...
by Olaf Dilling | Oct 30, 2021 | Barrierefreiheit, Infrastruktur, Stadtentwicklung, Verkehrsrecht
Die Stadt Bremen steht vor einer großen Herausforderung. Sie muss öffentliche Verkehrsräume inklusiv gestalten und dabei eine gleichberechtigte Teilhabe aller Verkehrsteilnehmer und Verkehrsarten ermöglichen. Dies folgt aus der UN-Konvention über die Rechte...
by Olaf Dilling | May 7, 2021 | Barrierefreiheit, Infrastruktur, Stadtentwicklung, Verkehrsrecht
Teil B: Vollzugsdefizite im Straßenverkehrsrecht Es gibt in Bremen aktuell kaum eine Frage, die so die Gemüter erhitzt wie das Parken von Kfz in den Wohngebieten. Dabei stellen sich Fragen wie diese: Wem hilft das Bewohnerparken? Ist das Parken auf Gehwegen zulässig?...
by Olaf Dilling | Jan 28, 2021 | Barrierefreiheit, Infrastruktur, Stadtentwicklung, Verkehrsrecht
Teil 1: Straßenrecht Öffentlicher Raum ist in historisch gewachsenen Städten ein knappes Gut. Immer mehr immer größere Kraftfahrzeuge konkurrieren um den gleichbleibenden Platz. Zugleich werden durch Autos andere, mindestens ebenso berechtigte Nutzungen aus dem...
